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Glücksspielregulierung: Hessen erwägt Alleingang

Hessen FlaggeDie Hessische Landesregierung forciert eine deutschlandweite Spielaufsicht unter staatlicher Kontrolle, die auf der Basis eines deutschen Casino Lizenzverfahrens für Online-Anbieter agiert. Mit der aktuellen Übergangslösung, die es bis ins Jahr 2021 Glücksspielanbietern ermöglicht, mit einer EU-Lizenz in der Bundesrepublik ihre Spielangebote zu publizieren, ist noch lange keine bundeseinheitliche Regulierung in Sicht. Ob die Bundesländer bis zum Auslaufen des Staatsvertrages eine Einigung erzielen können, wie man künftig Online Casinos reguliert und lizenziert, ist weiterhin fraglich.

Die Uneinigkeit in den deutschen Bundesländern

Im März wurde auf der Konferenz der Ministerpräsidenten darüber debattiert, wie es in Zukunft mit Internet-Glücksspiel und Online-Sportwetten weitergehen soll. Obwohl sich die Länder darüber verständigen konnten, dass ein dringender Handlungsbedarf besteht, konnte lediglich eine Übereinkunft getroffen werden, bis 2021 eine bundeseinheitliche Regulierungsbehörde in Betracht zu ziehen.

Nach wie vor gehen die Meinungen der Landesregierungen auseinander – einen vernünftigen Konsens hinsichtlich Spielschutz, Steuereinnahmen und Anbietern zu finden, ist aufgrund unterschiedlicher Positionen immer noch nicht gewährleistet.

Aus diesem Grund kann sich der Hessische Landtag unter der Führung von CDU und Grüne durchaus vorstellen, im Alleingang, wie es auch in Schleswig-Holstein bereits der Fall ist, Casinoanbieter und Unternehmen aus der Wettbranche auf Landesebene zu regulieren.

Der Hessische Landtag plant erste Regulierungsmaßnahmen

Die Regierung des Landes Hessen hat den Ernst der Lage erkannt und sucht, in Anbetracht des möglicherweise erneuten Scheiterns einer sinnvollen Deutschland Regulierung für Online-Glücksspiel, nach Interimslösungen. Fakt ist, dass die Landesregierung eine strengere Kontrolle der Online Casinos nach deutschen Gesetzen vorantreiben möchte.

Dabei will man sich allerdings darauf konzentrieren, Lizenzbedingungen zu gestalten, die es Casinoanbietern ermöglichen, Glücksspielangebote zu publizieren, die konkurrenzfähig sind.
Diese Herangehensweise schürt innerhalb der Länder Konfliktpotenzial, denn einige ultra-konservative Landesregierungen möchten die Online-Glücksspiele vorzugsweise verbieten.

Das wiederum würde dem Schwarzmarkt einen erheblichen Zulauf bescheren und für Spieler ein großes Risiko darstellen. Deshalb ist es wichtig, ein angemessenes Lizenzierungsverfahren zu entwickeln, dass es Anbietern ermöglicht, attraktive Angebote zu schalten und ebenso ein Höchstmaß an Spielerschutz nach deutschem Recht gewährleistet.

Für die Hessische Regierung hat der Spielerschutz Priorität

Die seit geraumen Zeit zwischen den Bundesländern geführte Debatte über die Auslegung von Regulierungsmaßnahmen für Online Casinos hat mit der Hessischen Landesregierung einen weiteren Fürsprecher gewonnen. Analog zum Kieler Landtag ist das Bundesland bestrebt, den Schutz der Spieler zu forcieren.

Dabei verweisen die Regierungsvertreter des Landes Hessen besonders darauf, dass eine umfassende Kontrolle der Betreiber im Einklang mit einem angemessenen Spierschutz ausschließlich über eine Lizenzierung durch den Staat umzusetzen ist. Es steht außer Frage, dass die besten Online Casinos mit bestehender europäischer Konzession, die durch renommierte Aufsichtsbehörden in Europa reguliert werden, alle sicher sind und hohe Standards bieten.

Allerdings unterliegen diese Lizenzen der EU-Gesetzgebung, worauf deutsche Regierungen keinen Einfluss haben. Mit einer eigenen deutschen Casino-Lizenz wären die Casinoanbieter verpflichtet, nach den hiesigen Lizenzbedingungen ihre Angebote zu präsentieren, und Deutschland könnte selbst durch eine Behörde die Kontrollinstanz übernehmen. Nur so lassen sich deutsche Standards im Spielerschutz umsetzen.

Verschiedene Möglichkeiten werden diskutiert

Die brisante Debatte um die Zukunft des Online-Glücksspiels in Deutschland bringt immer mehr Bundesländer dazu, ihre Haltung gegenüber dem neuen Markt zu überdenken. Allen voran Schleswig-Holstein, wo die Landesregierung bereits seit vielen Jahren einen eigenen Weg eingeschlagen hat.

Aber auch in Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen hat man sich in den Regierungskreisen darüber verständigt, eine zeitgemäße Regulierung für Online Casinos auf den Weg zu bringen. Obwohl eine deutschlandweite Lösung aller Landesregierungen ganz klar oberste Priorität hat, besteht die Möglichkeit, dass sich die vier Bundesländer zusammenschließen, um die Liberalisierung gemeinsam in ihren Ländern anzuschieben.

In diesem Kontext ist es ebenfalls vorstellbar, dass sich im Laufe der kommenden zwei Jahre weitere Länder anschließen, sollte keine Einigung im Glücksspielrecht auf Bundesebene erreicht werden. Mit einer EU Casino-Lizenz und Schleswig-Holstein-Lizenz ausgestattet, bietet das LeoVegas Casino schon heute hohe Standards, die Spielern aus Deutschland zugutekommen.


Leo Vegas Casino im Test

Eine Deutschland-Lizenz hat viele Vorteile

Aufgrund einer unklaren rechtlichen Grundlage werden auf Geldeinsätze in Online Casinos derzeit keine Glücksspielsteuern erhoben. Im Rahmen der Tippspiele hat der Gesetzgeber hingegen eine fünfprozentige Steuerabgabe eingeführt, die von allen Betreibern umgesetzt wird. Einige übernehmen diese sogar für ihre Mitglieder.

Die deutsche Lizenz für Online-Glücksspiele würde in gewisser Weise zu einem Gütesiegel werden, wo sich Spieler sicher fühlen und gern bereit sind, einen Obolus von ihren Einsätzen für kontinuierliche Qualitätsstandards an den Fiskus abzuführen. Im Gegenzug würden die Bundesländer einen nicht unerheblichen Anstieg an Steuereinnahmen verzeichnen, unter der Maßgabe den digitalen Glücksspielmarkt nach eigenen Regularien kontrollieren zu können.